24.10.2023
Krawalle bei Palästina-Demos stoppen!

Untragbar: 65 verletzte Polizisten bei Krawallen auf Pro-Palästina-Demos

65 verletzte Polizisten und 174 Festnahmen
Erneut wurden bei nicht genehmigen Pro-Palästina-Demos Einsatzkräfte mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen. Allein in Berlin gab es 174 Festnahmen und 65 verletzte Polizisten.

Täter müssen bestraft werden
Wer bei uns auf den Straßen seine Zustimmung zu den Terroraktionen der Hamas dadurch ausdrückt, dass er Polizei und Rettungskräfte angreift, hat bei uns nicht zu suchen. Innenministerin Faeser muss hier endlich konsequent handeln und die Täter müssen mit aller Härte bestraft werden.

Antisemeitismus hat keinen Platz in Deutschland
Antisemitismus hat keinen Platz in Deutschland. Wer im Zuge dieser Demos radikal auffällt, muss deshalb abgeschoben werden. Inhabern doppelter Staatsbürgerschaften wollen wir die deutsche Staatsangehörigkeit wieder entziehen. Dafür müssen die gesetzlichen Vorgaben ausgeweitet werden. Auch hier steht Frau Faeser in der Verantwortung.